INFORMATIONSAUSSCHÜSSE


Informationsausschüsse werden allgemein gebildet und die Angelegenheiten, die dem Plenum vorgelegt werden müssen, werden zur Stellungnahme unter ihnen verteilt. Ihre Anzahl und Bezeichnung sowie etwaige Veränderungen während einer Legislaturperiode werden per Beschluss des Plenums auf Antrag des Bürgermeisters entschieden. Dabei wird möglichst versucht, dass diese mit der Anzahl und Bezeichnung der Sachbereiche übereinstimmen, in die die Verwaltungsdienststellen gegliedert sind.

Die Informationsausschüsse haben folgende Aufgaben:

  • Prüfung, Bericht, Beratung und Stellungnahme über die Angelegenheiten, die dem Plenum zum Beschluss oder zur Entscheidung vorgelegt werden müssen.
  • Überwachung der Verwaltung des Bürgermeisters und seines Kabinetts betreffend Angelegenheiten, die in ihrer Zuständigkeit liegen.

Per Beschluss des Plenums vom 1. Juli 2015 (ZERTIFIZIERTE PDF-DATEI) wurden Anzahl, Bezeichnung, Zusammensetzung und Sachbereiche folgender Informationsausschüsse festgelegt:

  • STÄNDIGER INFORMATIONSAUSSCHUSS FINANZEN UND WIRTSCHAFTSFÖRDERUNG, der den Bedingungen eines vorschriftsmäßigen Rechnungssonderausschusses entspricht. Zweck und Aufgaben sind vorheriger Bericht, Stellungnahme, Beratung oder Vorschläge zu Angelegenheiten der Stadtverwaltung im Bereich Wirtschaft, Finanzen, Tourismus und Handel. Er kann auch über Angelegenheiten aus diesem Bereich informieren, deren Zuständigkeit beim Vorstand der Körperschaft oder beim Verwaltungsrat liegt. 
  • STÄNDIGER INFORMATIONSAUSSCHUSS INTERNE ORDNUNG. Zweck und Aufgaben sind vorheriger Bericht, Stellungnahme, Beratung oder Vorschläge zu Angelegenheiten im Bereich Humanressourcen, Bürgerbüro und Einwohnermeldestelle.
  • STÄNDIGER INFORMATIONSAUSSCHUSS RAUMPLANUNG. Zweck und Aufgaben sind vorheriger Bericht, Stellungnahme, Beratung oder Vorschläge zu Angelegenheiten im Bereich Stadtplanung und Projekte.
  • STÄNDIGER INFORMATIONSAUSSCHUSS SOZIAL- UND KULTURPOLITIK. Zweck und Aufgaben sind vorheriger Bericht, Stellungnahme, Beratung oder Vorschläge zu Angelegenheiten im Bereich soziale Dienste, Bildung und Kultur.


Häufigkeit der Sitzungen:

Die Informationsausschüsse treten einmal im Monat am Montag der Woche vor der ordentlichen Sitzung des Plenums zusammen. Die Sitzung des ersten Ausschusses, der einberufen wird, findet um 16:00 Uhr statt und die restlichen in Abständen von jeweils einer halben Stunde. Während der Urlaubszeit finden die Bestimmungen in Artikel 48.2 der Gemeindeverordnung Anwendung. 

Dies gilt unbeschadet außerordentlicher Sitzungen der einzelnen Informationsausschüsse, wenn sie für das reibungslose Funktionieren als erforderlich erachtet werden.

Beschlüsse: